ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUN­GEN (AGB -I)

für Seminarleistungen der Firma Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper - Stand 01.05.2019

1. Allgemeines

Für alle Leistungen gelten ausschließlich unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen. Umfang und Durchführung der Leistungen werden in einem schriftlichen Dienstvertrag vereinbart.

2. Nebenabreden und Änderungen

Nebenabreden und Änderungen des Dienstvertrags müssen schriftlich niedergelegt werden.

3. Fristen

Verträge können mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende des Kalenderjahres schriftlich gekündigt werden. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist das Eingangsdatum der schriftlichen Kündigung in unserem Hause.

4. Stornierungen

Eine Stornierung des/der Seminare ist nur innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsabschluss ohne Kosten möglich. Danach werden 35% der Seminargebühr berechnet. Bei Stornierungen bis 30 Tage vor Seminarbeginn werden 70% der Seminargebühr sowie bereits durch uns gezahlte Nebenkosten berechnet. Bei späteren Stornierungen wird die volle Seminargebühr einschließlich der durch uns bereits gezahlten Nebenkosten gemäß Dienstvertrag berechnet. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist das Eingangsdatum der schriftlichen Stornierung in unserem Hause. Individuelle Regelungen zu den Stornierungsbedingungen sind in unseren Dienstverträgen grundsätzlich möglich.

5. Befreiung von Leistungspflichten / Absagen

Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang Ihrer Wirkung von den Leistungspflichten. Brandschutz-Schulungssysteme Süd behält sich vor, Seminare aus wichtigem Grund, z.B. bei Erkrankung eines Seminarleiters, abzusagen. Bei offenen Seminaren behält sich Brandschutz- Schulungssysteme Süd die Absage eines Seminars darüber hinaus auch bei einer zu geringen Teilnehmerzahl vor. Als Lieferant einer Dienstleistung haftet Brandschutz-Schulungssysteme Süd im Höchstfall in Höhe der bereits gezahlten Honorare. Jede Art von darüber hinausgehendem Schadenersatz sowie die Inanspruchnahme für etwaige Drittschäden ist ausgeschlossen. Dies gilt auch für den Fall einer kurzfristigen Absage eines vereinbarten Veranstaltungstermins, sofern diese auf Erkrankung des Seminarleiters zurückzuführen ist.

6. Haftbarkeit für Seminarinhalte

Die Zusammenstellung der Seminarinhalte, wurde mit größter Sorgfalt durchgeführt. Seminarleiter, Autor und Herausgeber können für fehlerhafte Angaben und deren Folgen nicht haftbar gemacht werden. Verfahrensanweisungen bzw. Verhaltensvorschläge werden nach dem jeweiligen Stand der Forschung und allgemeinen Lehre erarbeitet und entbinden nicht vom Studium weiterer Literatur und einer praktischen Umsetzung durch Übung. Neuerungen und Änderungen in den zurzeit gültigen Lehraussagen können nur in zukünftigen Seminaren weitergegeben werden.

7. Haftungspflicht

Die Teilnahme an allen Veranstaltungen und Übungen erfolgt auf eigene Gefahr. Brandschutz-Schulungssysteme Süd haftet im Rahmen der gesetzlichen Haftungspflicht bis zur Höhe der bereits gezahlten Honorare oder Teilnahmegebühren. Die Haftung für höhere Gewalt, jede Art von Schadenersatz sowie die Inanspruchnahme für etwaige Drittschäden ist ausgeschlossen. Für Schäden an Eigentum und Gesundheit, bzw. für Verluste von Eigentum wird keine Haftung übernommen. Für Material und Räumlichkeiten, die vom Vertragspartner zur Verfügung gestellt werden, gilt dies ebenfalls.

8. Urheberrechte

Die Seminarunterlagen sind ausschließlich zum persönlichen Gebrauch des Teilnehmers bestimmt. Sämtliche Rechte bleiben bei der Brandschutz-Schulungssysteme Süd. Vervielfältigungen oder Weitergabe - auch auszugsweise - sind nur mit schriftlicher Genehmigung gestattet. Alle von Brandschutz-Schulungssysteme Süd produzierten Text- und Bildmaterialien wie Seminarunterlagen, Videos, Fotos, Broschüren, Handbücher, Ausarbeitungen und Veröffent- lichungen sind und bleiben - unabhängig von der Art der Veröffentlichung - geistiges Eigentum der Brandschutz- Schulungssysteme Süd und sind urheberrechtlich geschützt. Der/die Teilnehmer/In darf sie nur für den eigenen Gebrauch und im eigenen Unternehmen nutzen. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe an andere natürliche oder juristische Personen gilt als Verletzung der Urheberrechte und ist strafbar. Es ist ausdrücklich untersagt, Texte, Videos oder Bilder für Veröffentlichungen, Schulungen, Beratungen, Vorträge o. vergleichbare Gelegenheiten zu verwenden.

9. Rechnungen / Zahlungsfristen

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig und zahlbar rein netto Kasse. Alle Preise gelten zuzüglich der aktuellen, gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit von uns nicht anerkannten Gegenansprüchen kann der Vertragspartner weder aufrechnen noch wegen dieser Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. Gegen die Rechnung kann innerhalb von 10 Tagen Widerspruch erhoben werden, ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt.

10. Anzuwendendes Recht

Die Vertragsbeziehungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung internationaler Gesetze ist ausgeschlossen. Sollte eine der vorgenannten Klauseln unwirksam sein, so bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Die Parteien verpflichten sich, an Stelle der insoweit betroffen unwirksamen Klausel eine neue Klausel zu vereinbaren, die dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

11. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz der Brandschutz-Schulungssysteme Süd. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts das für den Geschäftssitz der Brandschutz-Schulungssysteme Süd zuständige Gericht.

12. Gültigkeit der AGB

Diese Geschäftsbedingungen treten mit Wirkung vom 01. Mai 2019 in Kraft. Alle älteren Geschäftsbedingungen verlieren Ihre Gültigkeit. Es gilt zudem unsere Datenschutzerklärung vom 25.05.2018. (Separates Papier und den AGB immer beigefügt.)

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB -II)

für Dienstleistungen der Firma Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper Stand: 01. Mai 2019

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma "Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper", Aidenbachstraße 1 in 81379 München – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber – genannt. Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

2.2 Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

2.3 Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber (Angebot) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande. Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Kundenauftrages (Angebot) zeitlich entsprechend der Fristnennung in der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung gebunden.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben.

4. Vertragsdauer und Kündigung

4.1 Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

4.2 Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von einem Monat (Datum des Kündigungsschreibens) vereinbart, sofern keine individuelle, anders lautende vertragliche Regelung getroffen ist.

4.3 Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Auftraggeber mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet, der Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.

5. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

5.1 Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

5.2 Der Dienstleister wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

5.3 Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

5.4 Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften, Unterlagen und das nötige Personal, sofern der Auftraggeber nicht über entsprechendes Gerät und/oder Personal verfügt, es sein denn, individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart. Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, persönlichen Besprechungen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen, schnellen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

5.5 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen und/oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungs-/ Erweiterungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung und/oder Erweiterung durchführbar ist, dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungs-/Erweiterungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Dienstleister bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Auftraggeber dennoch auf der Überprüfung des Änderungs-/ Erweiterungsantrages besteht. Gegebenenfalls werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen, vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungs- und/oder Erweiterungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Dienstleistungen werden zu den im individuellen Vertrag aufgeführten Preis(en) gemäß vertraglicher Vereinbarung der Vergütung fällig und berechnet, soweit nicht eine andere Rechnungsstellung schriftlich vereinbart ist.

6.2 Angegebene Schätzpreise für Dienstleistungen, insbesondere in Kostenvoranschlägen, sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Ansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs und können sich, je nach tatsächlichem Aufwand entsprechend verändern.

6.3 Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.

6.4 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb der individualvertraglichen Vereinbarung in Bezug auf das Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen sind nach dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz zu bemessen.

7. Haftung

7.1 Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.

7.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

8. Gerichtsstand

Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist München.

9. Sonstige Bestimmungen

9.1 Nebenabreden und Änderungen des Dienstvertrags müssen schriftlich niedergelegt werden.

9.2 Höhere Gewalt, Arbeitskämpfe, Unruhen, behördliche Maßnahmen, und sonstige unvorhersehbare, unabwendbare und schwerwiegende Ereignisse (z. B. auch massive Verspätungen/Ausfälle von Bahn und Flug bei An- und Abreisen zum Erfüllungsort) befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang Ihrer Wirkung von den Leistungspflichten. Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper behält sich vor, Termine oder Besprechungen aus wichtigem Grund, z.B. bei Erkrankung eines Projektleiters des Auftragnehmers, auch kurzfristig abzusagen.

9.3 Die Zusammenstellung der Informationen sowie die Erstellung/Fortschreibung von Plänen und Konzepten wurden mit größter Sorgfalt durchgeführt. Projektleiter, Autor und Herausgeber können für fehlerhafte Angaben und deren Folgen nicht haftbar gemacht werden. Verfahrensanweisungen bzw. Verhaltensvorschläge, Ablaufdiagramme, Konzepte und Pläne, auch Sondereinsatzpläne und die Beplanung „Schutz kritischer Infrastruktur“, werden nach dem jeweiligen Stand der Technik, der Forschung, der Meinung von Fachorganisationen und der allgemeinen Lehre erarbeitet und entbinden nicht vom Studium weiterer Literatur, von der Umsetzung in die Praxis sowie von der regelmäßigen Aus- und Fortbildung der betroffenen Mitarbeiter/Innen und ggf. Dritter des Auftraggebers. Neuerungen und Änderungen in den zurzeit gültigen Lehraussagen können nur in zukünftigen Plänen und Konzepten weitergegeben werden. Alle Angaben und Inhalte sind ohne Gewähr. Irrtum und Änderungen vorbehalten. Wir behalten uns vor, jederzeit Daten zu ändern, zu aktualisieren, zu überarbeiten oder zu löschen.

9.4 Die zur Verfügung gestellten Unterlagen (z. B. Konzepte, Skripte, Pläne, Auftragsblätter, Checklisten, Sonderpläne, etc.) sind ausschließlich zum vertraulichen und dienstlichen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt. Sämtliche Rechte an allen Unterlagen bleiben bei der Firma Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen (wie vor) dürfen, auch auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung durch Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper nicht reproduziert, übertragen, umgeschrieben, auf Datenträger gespeichert oder in eine andere Sprache bzw. Computersprache übersetzt werden, weder in mechanischer, elektronischer, magnetischer, optischer, chemischer oder manueller Form. Vervielfältigungen oder Weitergabe - auch auszugsweise - sind nur mit schriftlicher Genehmigung des Urhebers gestattet. Alle von Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper produzierten Text- und Bildmaterialien wie Unterlagen, Videos, Fotos, Broschüren, Handbücher, Ausarbeitungen und Veröffentlichungen sind und bleiben - unabhängig von der Art der Veröffentlichung - geistiges Eigentum der Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper und sind urheberrechtlich geschützt. Der/die Nutzer/In darf sie nur für den eigenen Gebrauch und im eigenen Unternehmen bzw. nur in dem Unternehmensbereich nutzen, welcher der konkrete Auftraggeber ist. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe an andere natürliche oder juristische Personen (auch an andere Unternehmensbereiche innerhalb eines Konzerns oder Verbundes) gilt als Verletzung der Urheberrechte und ist strafbar. Es ist ausdrücklich untersagt, Texte, Videos oder Bilder für Veröffentlichungen, Schulungen, Beratungen, Vorträge oder vergleichbare Gelegenheiten zu verwenden.

10. Speicherung personenbezogener Daten (Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO))

Im Rahmen des Geschäftsablaufs des Dienstleisters werden Daten des Auftraggebers auf elektronischen Medien erfasst und gespeichert, soweit dies für einen ordnungsgemäßen Geschäftsgang erforderlich ist. Der Auftraggeber erklärt sein Einverständnis mit der Speicherung dieser Daten.
Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten gemäß der nachfolgenden Beschreibung einverstanden. Unsere Website kann grundsätzlich ohne Registrierung besucht werden. Dabei werden Daten wie beispielsweise aufgerufene Seiten bzw. Namen der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit zu statistischen Zwecken auf dem Server gespeichert, ohne dass diese Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen werden. Personenbezogene Daten, insbesondere Name, Adresse oder E-Mail-Adresse werden soweit möglich auf freiwilliger Basis erhoben. Ohne Ihre Einwilligung erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte.
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf unsere Seite und bei jedem Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
  • anfragende Domain

Sie bleiben als Nutzer hierbei völlig anonym. Pseudonyme Nutzungsprofile werden nicht erstellt. Die Mitarbeiter der Brandschutz-Schulungssysteme Süd Dirk Tepper sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe von im Rahmen der Registrierung von Nutzern gemachten Angaben an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Aufgabenerfüllung notwendig ist. Solche Dritte sind ebenfalls zur Beachtung des Datenschutzes der Nutzer verpflichtet. Im Übrigen werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.
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Verarbeitung personenbezogener Daten
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Wir kümmern uns um die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in allen Bereichen. Wenn Sie Fragen haben, können Sie sich auch direkt an uns wenden (telefonisch oder per E-Mail).

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11. Gültigkeit

Diese Geschäftsbedingungen treten mit Wirkung vom 01.05.2019 in Kraft. Alle älteren Geschäfts- bedingungen verlieren Ihre Gültigkeit.

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